Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Mai 2026

Hinweis: Dieser Text ist ein Entwurf und sollte vor Veröffentlichung anwaltlich geprüft werden.

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung der Dienste der App und Webapp DocPilot (nachfolgend „Dienst“), angeboten von:

Aimé Yonkeu, [Straße und Hausnummer], [PLZ Ort], Deutschland
E-Mail: support@doc-pilot.app
(nachfolgend „Anbieter“)

Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

DocPilot ist ein KI-gestützter Dokumentenassistent für Privatnutzer. Der Dienst bietet je nach Tarif insbesondere:

  • Scannen und Foto-Aufnahme von Dokumenten (Briefe, Verträge, Rechnungen, Ausweise usw.)
  • Texterkennung (OCR) und automatische Klassifizierung
  • KI-gestützte Zusammenfassung, Feldextraktion und Fristenerkennung
  • Erstellung von Antwort-Entwürfen (Premium & Pro)
  • Synchronisation auf allen Geräten zwischen Mobile- und Webapp (Premium & Pro)
  • Mehrsprachige Oberfläche Deutsch / Französisch / Englisch (Premium & Pro)
  • Export und erweiterte Funktionen (Pro)

Eine Garantie für Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtliche Verwertbarkeit der KI-Ergebnisse wird ausdrücklich nicht übernommen.

§ 3 Registrierung und Konto

Für die Nutzung von DocPilot ist die Anlage eines Nutzerkontos erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Zugangsdaten geheim zu halten.

Der Nutzer muss volljährig (mindestens 18 Jahre) sein oder die Zustimmung eines Erziehungsberechtigten haben. Pro Person ist nur ein Konto zulässig.

§ 4 Tarife und Preise

Der Dienst wird in folgenden Tarifen angeboten:

  • Free – kostenlos. 5 Dokumente pro Monat, Basis-Analyse & Klassifikation, Nutzung auf einem Gerät (keine Synchronisation zwischen Mobile- und Webapp).
  • Premium – 3,99 € pro Monat oder 29,99 € pro Jahr (Ersparnis ca. 37 %). 25 Dokumente pro Monat, Antwort-Entwürfe, Synchronisation auf allen Geräten (Mobile + Web), alle Sprachen (DE/FR/EN).
  • Pro – 7,99 € pro Monat oder 59,99 € pro Jahr. Unbegrenzte Dokumente, alle Premium-Funktionen, Export & erweiterte Funktionen.

Alle Preise verstehen sich als Endpreise einschließlich der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Maßgeblich ist der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Webseite angegebene Preis.

Die Zahlung erfolgt über Stripe (Webapp) oder Google Play (Android-App). Es gelten zusätzlich die Bedingungen des jeweiligen Zahlungsanbieters.

§ 5 Vertragsschluss und Laufzeit

Mit der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag für den Free-Tarif zustande. Für kostenpflichtige Tarife kommt der Vertrag mit Bestätigung der Bestellung zustande.

Kostenpflichtige Abonnements werden je nach gewähltem Abrechnungsintervall monatlich oder jährlich in Rechnung gestellt und verlängern sich automatisch um den jeweils gleichen Zeitraum, sofern sie nicht bis zum Ende der laufenden Vertragsperiode gekündigt werden.

§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Aimé Yonkeu, [Adresse], E-Mail: support@doc-pilot.app) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein per Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss informieren.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Ausführung der Dienstleistung auf Ihren ausdrücklichen Wunsch begonnen hat und Sie bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung verlieren.

§ 7 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich:

  • keine rechtswidrigen Inhalte hochzuladen
  • keine Inhalte hochzuladen, an denen Rechte Dritter bestehen, ohne entsprechende Berechtigung
  • den Dienst nicht missbräuchlich oder automatisiert in einer den Betrieb störenden Weise zu nutzen
  • die Datenschutzgesetze zu beachten, insbesondere bei Dokumenten mit personenbezogenen Daten Dritter

Bei Verstoßen kann der Anbieter den Zugang einschränken oder das Konto sperren.

§ 8 Verfügbarkeit

Der Anbieter ist bemüht, eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes sicherzustellen, schuldet aber keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungs- und Aktualisierungsarbeiten können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

§ 9 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer vom Anbieter übernommenen Garantie.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Wichtig: DocPilot ist ein KI-gestütztes Werkzeug. Die Ergebnisse (Klassifikationen, Zusammenfassungen, Fristen, Antwort-Entwürfe) können fehlerhaft oder unvollständig sein. Der Nutzer hat die Ergebnisse vor Verwendung selbst zu prüfen. Eine Haftung für entgangene Fristen oder Folgeschäden aufgrund fehlerhafter KI-Ergebnisse ist ausgeschlossen.

§ 10 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung und der DSGVO.

§ 11 Kündigung

Der Nutzer kann sein Abonnement jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums in den Einstellungen kündigen. Der Anbieter kann den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

§ 12 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern. Über Änderungen wird der Nutzer per E-Mail oder in der App informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Folge wird in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.